Thursday, June 03, 2010

Wer jetzt Präsident werden soll...

Dieser Eintrag ist zweigeteilt. Zunächst einmal der fantastische Teil: Wenn es eine entsprechende Mehrheit gäbe, dann hätte ich gerne Henning Scherf als Bundespräsident. Oder Peer Steinbrück. Oder Renate Schmidt. Oder Gesine Schwan. Seit Gründung der Bundeswrepublik hatten wir inklusive Köhler 36 Jahre lang CDU-Präsidenten (10 Jahre Lübke, 10 Jahre Weizsäcker, je 5 Jahre Carstens und Herzog und der letzte, geflüchtete Amtsinhaber mit seinen 6 Jahren), 15 Jahre lange FDP-Präsidenten (10 Jahre Heuss und 5 Jahre Scheel) und 10 Jahre lang SPD-Präsidenten (je fünf Jahre Heinemann und Rau). Hm. Irgendjemand ist da überrepräsentiert und irgendjemand unterrepräsentiert. In Prozent umgerecnet sind das rund 65 Prozent der Lebensdauer der Republik CDU, rund 20 Prozent FDP und rund 15 Prozent SPD. Hm. Irgendjemand ist da unterrepräsentiert, und ich meine jetzt nicht die gar nicht vertretenen Grünen. Aber selbst schuld. Wer reihenweise Wahlen verliert, muss sich nicht wundern. Aber das ist ein anderes Thema.

Das andere ist die realistische Sichtweise. Die, welche die aktuellen Mehrheiten berücksichtigt. Für Ursula von der Leyen spricht, dass sie die CDU für eine moderne Gesellschaftspolitik aufgebrochen hat. Und, das schreib ich in normalen Ämtern nicht, aber hier gilt es, dass sie eine Frau ist. Gegen sie spricht all das, was man mit dem Stichwort "Zensursula " verbindet. Und für mich persönlich diese oberlehrerhafte Art mit dem eingefrorenen Grinsen, den aufgerissenen Augen und einem Tonfall, der mich unverzüglich umschalten lässt. Dann haben wir Wolfgang Schäuble. Den ätte ich ehrlich gesagt am liebsten, auch wenn ich politisch weit von ihm entfernt stehe. Aber bei ihm muss ich nicht peinlich berührt sein, wenn er den Mund aufmacht. So wie bei dem Geflüchteten. Christian Wulff fände ich eher langweilig. Andererseits finde ich diesen Dauerlächler politisch gefährlich, weil er nie jemand wehtut und das mit unverhohlener neoliberaler Agenda verbindet. Wenn er also politisch kaltgestellt wäre - und das wäre er als Präsident - so wäre zumindest etwas gewonnen. Am sympathischsten fände ich eine Lösung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Auch sie wäre die erste Frau, und noch dazu eine, die ich respektiere. Dazu wird es aber wohl nicht kommen. Seufz.

Tuesday, September 30, 2008

Kleine Wahlnachlese

In München sind wir konkurrenzfähig, in Bayern sind wir es nicht. Da sind wir personell ausgedünnt, wir haben seit der Agenda von unser ohnehin schwachen Organisation noch einmal viel verloren. Ich hoffe sehr, dass das wieder besser wird, derzeit aber kann ich es nicht sehen.

Meiner Meinung müsste zweierlei geschehen:

1.
Inhaltlich
Die BayernSPD ist nicht zu links, sondern sie muss die Sprache des Volkes wieder zu sprechen lernen. Die, auch das, der Stammtische. Das können wir nicht. Wir verwechseln Parteiinternes mit dem, was die Wähler interessiert. Warum? Weil wir den vorpolitischen Raum abgesehen von Gewerkschaft und AWO total aufgegeben haben und uns mit uns selbst beschäftigen. Wo sind wir denn in Trachten-, Kegel-, Sportvereinen? Überall wo wir das machen, gewinnen wir (kommunal) auch. Aber das machen wir viel zu selten.

2.
Personell
Franz Maget ist inzwischen bekannt und relativ beliebt. Ich denke dennoch nicht, dass er von der Bevölkerung als Ministerpräsidenten-Material angesehen wird, so traurig das ist. Denn da ist, so meine Einschätzung, mehr der Macher gefragt. Der Großväterliche (Kohl 98, Beckstein 08) wird abgewählt. Ich halte niemand aus der Landtagsfraktion oder der Landesspitze für eine solche Kandidatur für geeignet. Beyer und Rupp zerreißen beim Wähler nichts, das hat sich gestern erst wieder gezeigt. Beyer wär ein guter Sozialminister, aber kein guter Spitzenkandidat. Rupp ist eine gute Anwältin für eine Bürgerinitiative, aber keine bayerische Spitzenpolitikerin. Florian Pronold kann ich mir noch viel weniger vorstellen. Der könnte da in Berlin mit den anderen SPD-Linken um einen Bundestagswahlkreis kämpfen (siehe Spiegelbericht von heute), aber für mich kann er niemanden in Bayern erreichen, das ist eine totale Fehleinschätzung seines Mentors Stiegler. Nein, für micht muss ein erfolgreicher Kommunalpolitiker hier endlich einmal seinen Hut in den Ring werfen, und nachdem Udes biologische Uhr in dieser Hinsicht abgelaufen ist, gibt es für mich nur den Ulrich Maly aus Nürnberg. Er ist auch schon im SPD-Parteirat, kriegt also im WBH alles mit, er ist gewählt und überragend wiedergewählt, er ist noch jung genug, dass er auch zweimal oder dreimal antreten könnte. Es fehlt nur noch, dass er will. Und dass er mit Maget den Übergang organisiert. Parteivorsitzender im nächsten Jahr wär ein erster Schritt, aber wenn ich unsere Bayerndelegierten richtig einschätze...naja, vielleicht gibt es ja doch mal eine positive Überraschung.

Friday, September 19, 2008

Jetzt geht's weiter.

Das ist der dritte Versuch, diesen Blog zum Laufen zu bringen.
Möge er gelingen.

Bald gibt's hier das erste, und zwar über das gestrige TV-Duell.

Wednesday, June 20, 2007

Kommunalwahl 08 - Die Übersicht der Landräte - Teil 1

OBERBAYERN (20)

CSU-gehalten (18)

Amtsinhaber tritt wieder an (13):

Berchtesgadener Land Grabner, Georg
Dachau Christmann, Hansjörg
Ebersberg Fauth, Gottlieb
Erding Bayerstorfer, Martin
Fürstenfeldbruck Karmasin, Thomas
Garmisch-Partenkirchen Kühn, Harald
Landsberg am Lech Eichner, Walter
Mühldorf a.Inn Huber, Georg
Pfaffenhofen a.d.Ilm Engelhard, Rudi
Traunstein Steinmaßl, Hermann
Altötting Schneider, Erwin
Weilheim-Schongau Braun, Luitpold
München Janik, Heiner


Amtsinhaber tritt nicht mehr an (5)
Eichstätt Bittl, Xaver Dr.
Neuburg-Schrobenhause Keßler, Richard Dr.
Rosenheim Gimple, Max Dr.
Starnberg Frey, Heinrich
Bad Tölz-Wolfratshausen Nagler, Manfred


Freie Wähler-gehalten (2)

Amtsinhaber tritt nicht mehr an (2)

Freising Pointner, Manfred
Miesbach Kerkel, Norbert



OBERFRANKEN (7)

CSU-gehalten (2)

Amtsinhaber tritt wieder an (1)

Bamberg Denzler, Günther Dr.

Amtsinhaber tritt nicht mehr an (1)
Bayreuth Dietel, Klaus-Günter Dr.

SPD-gehalten (3)

Amtsinhaber tritt wieder an (2)

Hof Hering, Bernd
Wunsiedel Seißer, Peter

Amtsinhaber tritt nicht mehr an (1)
Coburg Zeitler, Karl

FW-gehalten (2)

(bisher keine Info, ob sie wieder antreten)
Kulmbach Söllner, Klaus Peter
Forchheim Glauber, Reinhardt


OBERPFALZ (7)

CSU-gehalten (4)


Amtsinhaber tritt wieder an (3)
Neustadt a.d. Waldn. Wittmann, Simon
Regensburg Mirbeth, Herbert
Cham Zellner, Theo

(bisher keine Info)
Neumarkt Löhner, Albert

SPD-gehalten (2)

Amtsinhaber tritt wieder an (2)
Schwandorf Liedtke, Volker
Amberg-Sulzbach Nentwig, Armin

FW-gehalten (1)

Amtsinhaber tritt nicht mehr an (1)
Tirschenreuth Haberkorn, Karl

Tuesday, June 19, 2007

OB-Liste NEU

Das Feld formiert sich, und ich hab dem Ganzen eine neue Form gegeben. Diese heißt, na wie wohl? DIE LISTE. Angeordnet sind die Rennen nach Wahrscheinlichkeit, dass die Partei des bisherigen OB diesen Posten verliert. Also Regensburg ganz oben und Rosenheim ganz unten.

Kursiv gedruckt sind all diejenigen Posten, bei denen ich noch keine definitive Auskunft über die Kandidatur habe. Also los:

1. Regensburg
SPD – Joachim Wolbergs
CSU – jemand aus dem Fürst-Lager
Freie Liste – Hans Schaidinger (Amtsinhaber, bisher CSU)
Es zeichnet sich immer mehr ab: Schaidinger wird nicht für die CSU kandidieren. Gewählt wird er trotzdem werden. Wenn alles toll läuft, landet der bisher unbekannte CSU-Kandidat nur auf Platz 3, und Wolbergs kommt in die Stichwahl (welche er haushoch verlieren würde).

2. Würzburg
SPD – Georg Rosenthal
CSU – Pia Beckmann (Amtsinhaberin)
Würzburger Liste – Erich Felgenhauer
Georg Rosenthal ist Leiter der Akademie Frankenwarte und als solcher nicht unbedingt ein Typus Bieranzapfer. Andererseits ist er Präsident des Würzburger FV. Eine gute Wahl, denke ich, etwas was ich von den Würzburger Genossen nicht unbedingt erwartet habe. Dennoch ein ehrenhafter Platz 3.

3. Schwabach
SPD – Helga Schmitt-Bussinger
CSU – Markus Thürauf
(Amtsinhaber Reimann, SPD tritt nicht mehr an)
Je mehr ich von ihr lese, desto begeisterter werde ich von Frau Schmitt-Bussinger (und umso trauriger wird es sein, sie aus der Landtagsfraktion zu verlieen). Bislang hat die CSU niemand von außen. Thürauf würde wohl gegen HSB verlieren.

4. Straubing
SPD – Reinhold Perlak (Amtsinhaber)
CSU – Markus Pannermayr
Straubing steht nur deshalb da, weil es halt in Niederbayern liegt.

5. Ingolstadt
SPD – Dr. Anton Böhm
CSU – Dr. Alfred Lehmann (Amtsinhaber)
Böhm ist nach Auskunft Ortskundiger der bestmögliche Kandidat der SPD Ingolstadt. Stichwahl wäre schon ein Erfolg.

6. Augsburg
SPD – Dr. Paul Wengert (Amtsinhaber)
CSU – Erich Greipl

7. Erlangen
SPD – Ursula Lanig
CSU – Dr. Siegfried Balleis (Amtsinhaber)

8. Coburg
SPD - Norbert Kastner (Amtsinhaber)
CSU – Jürgen Heike

9. Fürth
SPD - Dr. Thomas Jung (Amtsinhaber)
CSU – Günther Kahl

10. Ansbach
SPD – Ralf Ferber (Amtsinhaber)
CSU – ?

11. Nürnberg
SPD – Dr. Ulrich Maly (Amtsinhaber)
CSU – Klemens Gsell

12. Amberg
SPD – Florian Fuchs
CSU – Wolfgang Dandorfer (Amtsinhaber)

13. München
SPD – Christian Ude (Amtsinhaber)
CSU – Josef Schmid

14. Kempten
SPD – ?
CSU – Dr. Ulrich Netzer (Amtsinhaber)

15. Passau
SPD – Jella Teuchner
CSU – Albert Zankl (Amtsinhaber)

16. Rosenheim
SPD – Gabi Leicht
CSU – Gabi Bauer (Amtsinhaberin)

Fazit: So wie es im Moment steht, könnte es so ausgehen, dass die Verteilung der OB-Posten im März 2008 so aussieht:
SPD: 8 (+-0)
CSU: 6 (-2)
Freie: 2 (+2)

Und das wäre, bei der Großwetterlage für unsere Partei, aller Ehren wert. Auch wenn wir nicht so viel dafür können.

Tuesday, June 05, 2007

OB-Update Juni

Weiden fällt raus. Die wählen im Juli. Ich fürchte, die wählen den CSU-Huber. Zwar können sie sich von Schröpf nicht distanzieren, aber die Opposition ist halt zu schwach. Hoffen wir, es kommt anders.

CSU-gehalten

OFFEN
1. Würzburg ( im März 2.)
Felgenhauer sieht weiter sehr gut aus. Möglicherweise kann Beckmann sich in ein Kabinett Beckstein retten?

WAHRSCHEINLICH CSU
2. Regensburg (6.)
Das Chaos geht weiter, inzwischen mit Guareschi-artigen Einmischungsversuchen des Regensburger Bischofs (dass wir den in München bekommen könnten, mag ich mir jetzt gar nicht vorstellen). Schaidinger wird wohl mit einer eigenen Liste antreten. Sobald das feststeht, rückt Regensburg auf Platz 1, denn die Regensburger werden ihn wiederwählen. Zumal die SPD sich im eigenen Kleinkrieg ergeht.

3. Schweinfurt (3.)

SICHER CSU
4. Erlangen (5.)
Wir haben eine Kandidatin, und das ist zunächst einmal hervorragend. Ursula Lanig werden kaum Chancen zugetraut, aber wer weiß.

5. Kempten (4.)
Die SPD hat eine schöne Website, aber noch keinen Kandidaten.

6. Passau (10.)
Jella Teuchner wird kandidieren, und das ist wohl schon die beste Nachricht.

7. Ingolstadt (8.)
8. Rosenheim (10.)
9. Amberg (9.)
Über alle drei erübrigt sich derzeit ein Kommentar.


SPD-gehalten

OFFEN
1. Schwabach (1.)
Helga Schmitt-Bussinger ist die SPD-Kandidatin. Sie ist die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und hat bereits eine schöne Kandidatenwebsite (http://www.schmitt-bussinger.de/iframe.htm). Wie ihre Aussichten sind, werde ich eruieren und spätestens im nächsten Monats-Update in die Bewertung einfließen lassen. Gut möglich, dass Schwabach dann aus dieser Kategorie verschwindet und den Spitzenplatz abgibt.

EHER SPD


WARHSCHEINLICH SPD
2. Coburg (2.)
Es wurde viel gemacht aus der Niederlage des OB im Bürgerentscheid, aber ich habe das Gefühl, als ob die Bürger sich wieder mehr auf die Seite des OB schlagen würden, zumal die CSU nichts wirklich Überzeugendes aufzubieten hat.

3. Straubing (3.)

4. Ansbach (4.)
Hoffentlich ist die Arbeit vor Ort stärker aktualitätsbezogen als die Website.

SICHER SPD
5. Augsburg (5.)
Jetzt sicher. Wengert punktet ein ums andere Mal (Fernbahn, Fußballstadion), der CSU fällt nur kleinkarierte Korinthenkackerei ein. Gut so.

6. Memmingen (6.)

7. Fürth (7.)

8. Nürnberg (8.)
Gsell gegen Maly. Kein Duell. Andersrum reimt sich's auch: Maly gegen Gsell - kein Duell!

9. München (9.)
Die CSU sonnt sich darin, die Aufstellung von OB-Kandidat und Liste halbwegs geräuschlos über die Bühne gebracht zu haben. Sie versteht nicht, dass der Bürger dies voraussetzt und nur im umgekehrten Fall mault. Wir warten mit Recht bis Oktober und November mit den Aufstellungen.

Thursday, April 19, 2007

In Sachen Kurt Beck

In den letzten Wochen war zum einjährigen Jubiläum als SPD-Chef viel zu lesen über Kurt Beck in seiner neuen Rolle. In erster Linie Negatives, von ganz links bis ganz rechts, selbst bei dem ein oder anderen Medium, bei dem die Buschstabenfolge s-p-d nicht sofort zum virtuellen Erbrechen führt. Soviele sind das gar nicht heutzutage, aber das ist ein anderes Thema. Nein, die Kommentare waren nicht schön. Ich möchte in diesem Posting erläutern, warum ich dennoch Kurt Beck für derzeit den richtigen und auch einen guten und perspektivisch gar für einen sehr guten SPD-Vorsitzenden halte.

1. Beck ist Vorsitzender und er bleibt es.
Das ist schon ein Wert an sich bei der Unruhe, die es in den vergangenen Jahren in der Partei gab. Man darf nicht vergessen: Zwischen 1945 und 1985 hatten wir drei Vorsitzende, und in den zwanzig Jahren seitdem gefühlte 17. Wir brauchen die personelle Ruhe. Dass sich das positiv auswirkt, sieht man daran, dass die Eintritte der Jungen wieder deutlich ansteigen.

2. Der Vorsorgende Sozialstaat entschärft den Sprengsatz der Agenda 2010.
Das neue Grundsatzprogramm ist nicht der große Wurf. An anderer Stelle werde ich mehr dazu schreiben, für dieses Post reicht die Bezugnahme auf den Vorsorgenden Sozialstaat. Der ist ein positiver Ansatz, etwas, mit dem man die Agenda 2010- und HartzIV-Politik nicht als falsch ablehnt*, sondern in etwas positives, für die SPD-Mitglieder aber auch für ihre potenziellen Wähler positives umwendet.

3. Beck ist der Bildungs-Vorsitzende.
Beck kann durch sein Wirken in Rheinland-Pfalz glaubwürdig darlegen, dass er die Bedeutung der Bildung erkannt hat. Das Mega-Thema müssen wir besetzen, und wenn es jemand kann, dann Beck. Gleiches gilt im übrigen für die Kinderbetreuung.

4. Beck erweitert unsere taktischen Optionen.
Kurt Beck hat lange mit der FDP regiert, er hat einen Draht zu Brüderle. Wenn nach der nächsten Bundestagswahl eine Option Ampel in Sicht kommt, dann nur mit Beck.

5. Beck ist Menschenfischer.
Ja, das ist er. Ich weiß, die Umfragen geben das nicht her. Aber Deutschland hat noch keinen Beck im Wahlkampf erlebt. Rheinland-Pfalz schon. Ich bin da sehr zuversichtlich. Wenn selbst meine stark katholischen, CSU-wählenden Mutter nichts Schlechtes zu Beck einfällt, dann heißt das schon was.

Das wird schon mit Kurt. Ich bin da sehr optimistisch.


*Meine Meinung zur Agenda 2010 - auch dazu später einmal mehr ist schwer kurz zu fassen, denn die Agenda war ein Torso von Themen. Solchen, die nicht grundsätzlich falsch, ja sogar zukunftsträchtig sind, und andere, die von intellektuellem Anpassertum an den neoliberalen Zeitgeist triefen.

Labels: ,